Der Abend ist noch jung, die Ergebnisse werden sich im Detail sicherlich noch etwas verändern — aber man kann nach der ersten...
Opposition
Ex-Agent packt aus
Vertreten durch eine Rechtsanwältin, die selbst Mitarbeiterin des Verfassungsschutzes war, wendet sich ein Ex-Agent an die...
Verbotsverfahren gegen die AfD?
Nach dem leider absehbaren Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster plant der CDU-Politiker Marco Wanderwitz einen Antrag...
IfS – Ein Nachruf
Ein Tag währt vierundzwanzig Stunden. Vierundzwanzig Jahre währte das »Institut für Staatspolitik«. Wir nehmen heute Abschied...
Demokratie: Friedlicher Machtwechsel
In einem Punkt haben die Regierungsmedien recht: Unsere Demokratie ist in Gefahr. Allerdings anders, als man uns glauben machen...
Heimatliebe ist kein Verbrechen!
Die Maßstäbe sind ins Rutschen geraten: Wenn Behörden von der Regierung inzwischen ganz offen instrumentalisiert werden und auf...
Regierungsparaden-Rückkehr
Charakteristisch für totalitäre Staaten sind die inszenierten Bilder: Massenkundgebungen mit Jubelkomparsen sollen die...
Gedanken zur Vorweihnachtszeit II
In letzter Zeit mehren sich die Stimmen von besorgten Vertretern des polit-medialen Establishments, die ankündigen, das Land zu...
Vermeintlicher Giftanschlag
Nach den Wahlen in Bayern und Hessen wird im Fall Tino Chrupalla bekannt gegeben, daß es einen Blutfleck am Hemd gab und...
Die Häme der Linken
Mehr noch als die Vorfälle selbst, sind die öffentlichen Reaktionen auf die Gefährdung der AfD-Bundesvorsitzenden entlarvend....
Immunität zum 7. Mal aufgehoben
Meine Immunität wurde heute zum 7. Mal (!) aufgehoben, zum 7. Mal auf Antrag der weisungsgebundenen Staatsanwaltschaft wegen...
Kriminalisierung der Opposition
Das Verwaltungsgericht Gera hat in einem Eilverfahren entschieden, daß der Widerruf der Waffenerlaubnis für einen Sportschützen...