Prof. Dr. Rupert Scholz war Bundesverteidigungsminister und Berliner Justizsenator und gilt als einer der führenden...
Haldenwang zerlegt!
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Verfassungsschutz
Heimatliebe ist kein Verbrechen
Der Vorfall im Richard-Wossidlo-Gymnasium, bei dem eine minderjährige Schülerin vom eigenen Schulleiter denunziert, aus dem...
Radikalisierte Regierung?
Sobald sich abzeichnete, daß die AfD keine politische Eintagsfliege ist und zunehmende Erfolge die bisherige Machtverteilung...
Postdemokratie (2)
Letzten Monat habe ich bereits auf aktuelle Mißstände hingewiesen, die auf eine Aushöhlung des demokratischen Rechtsstaats...
Verbotene Früchte schmecken am besten
Die Verbotsdebatte ist das beste, was dem betäubten, aber allmählich munter werdenden demokratischen Geist im Land passieren...
Kriminalisierung der Opposition
Das Verwaltungsgericht Gera hat in einem Eilverfahren entschieden, daß der Widerruf der Waffenerlaubnis für einen Sportschützen...
Immunität zum sechsten Mal aufgehoben
Das Immunitätsrecht hat sich in der Mitte des 19. Jahrhunderts ausgeprägt. Es sollte die Legislative vor übergriffigen...
»Der Geheimdienstchef, dem Linke…«
Im November hatte Thomas Haldenwang, »der Geheimdienstchef, dem die Linken vertrauen«, den notorischen Landfriedensbrechern der...