Vertrauenswürdige Wahlergebnisse?

Bei der Landratswahl im Oder-Spree-Kreis geschah das Undenkbare: Der AfD-Kandidat Rainer Galla konnte den ersten Wahlgang souverän für sich entscheiden. Was nun folgte, riecht nach altbekanntem SPD-Parteifilz: Die – eigentlich zur Neutralität verpflichtete – Kreisverwaltung von Beeskow griff offenkundig in den Wahlkampf ein. Eine Mitarbeiterin nutzte ihren dienstlichen Account, um über den Verteiler der Behörde zur Wahl des SPD-Kontrahenten aufzurufen. Diese Mitarbeiterin ist der Personalamtsleiterin unterstellt, die wiederum die Ehefrau des SPD-Kandidaten ist. Zudem handelt es sich dabei um die Tochter des SPD-Fraktionsvorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung.
SPD-Kandidat Steffen hat ohnedies schon mit schweren Vetternwirtschafts- und Korruptionsvorwürfen zu kämpfen.

Diese Ausgangslage legt nahe, daß man sich die Stichwahl genauer ansehen sollte. Und tatsächlich ereignete sich Sonderbares am Wahlabend: Bei den Auszählungen der Wahllokale lag Galla deutlich vorn. Das änderte sich schlagartig ins Gegenteil, als die Briefwahlunterlagen ausgezählt wurden: In keinem einzigen Briefwahlkreis konnte Galla gewinnen.

Aufatmen bei den gleichgeschalteten Medien, der erste AfD-Landrat der Republik wurde gerade so noch einmal verhindert.

Was bleibt, ist die berechtigte Skepsis an der ordnungsgemäßen Durchführung von Wahlen. Kann man den Auszählungen noch vertrauen? Ausgerechnet bei Briefwahlen gibt es gravierende Sicherheitsmängel.

Ob im Oder-Spree-Kreis alles mit rechten Dingen zugegangen ist, wird eine eingehendere Prüfung zeigen. Vielleicht wird es auch Thüringen sein, in dem der erste AfD-Landrat ins Amt gewählt wird: Ich wünsche meinem Fraktionskollegen Robert Sesselmann jedenfalls viel Erfolg bei seinem Wahlkampf im Landkreis Sonneberg!

Wie vertrauenswürdig sind die Wahlergebnisse?
Björn Höcke Portrait

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