Mein herzlicher Glückwunsch geht an Donald Trump, der heute offiziell sein Amt als 47. Präsident der Vereinigten Staaten...
Auch ein Zeichen für Deutschland?
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Demokratie
Fragwürdige Wahlbeeinflussung durch den VS
Der hessische "Verfassungsschutz" hat eine Einsatzgruppe gegen Desinformation im Zusammenhang mit Wahlen gegründet. Wer sich...
Die »Zivilgesellschaft« und das Steuergeld
Wie lange wollen wir uns noch eine staatlich subventionierte »Zivilgesellschaft« leisten? Heute vermeldet die Thüringer Presse,...
Ein Wermutstropfen beim Parteitag
Nachklapp zur JA-Entscheidung des Bundesparteitags Wir sind im Wahlkampf. Und für mich war bedeutsam, daß sich die AfD in Riesa...
Der geheime »öffentliche Dienst«
Ein Staat kann als Gegenstand eines Gesellschaftsvertrages verstanden werden: Wir unterwerfen uns einem Rechtssystem, weil wir...
Wie das Volk für unmündig erklärt wird
»Zu dumm für die Demokratie?« — der Titel des Buches des Hauptstadtjournalisten Mark Schieritz ist eigentlich keine Frage...
Wählertäuschung durch CDU / CSU?
Hört man das Wahlkampfgetöse der Unionsparteien zur Asylpolitik, kann man sich nur verwundert die Augen reiben. Nein, was jetzt...
Die Himbeere – ein »klappriges« Bündnis
Ob Thüringer »Pflichtenheft« oder sächsisches »Konsultationsverfahren«: Dahinter verbirgt sich hilfloses Flickwerk. Zwei...
Der Finanzkrieg gegen das politische Vorfeld
Rechtsbrüche, Steuergeldveruntreuung im großen Maßstab, Mißwirtschaft mit katastrophalen Folgen, sogar die Provokation eines...
Regieren am Bürgerwillen vorbei
Unmut und Enttäuschung: Der Ausgang der Koalitionsverhandlungen in Thüringen verlangt unseren Wählern viel Geduld und vor allem...
Verfassungsschutz außer Kontrolle?
Inlandsgeheimdienst in einer Demokratie — das ist eine heikle Angelegenheit. Deswegen ist von der Verfassung her eine besondere...
Wie war der Kramer-Komplex möglich?
Der rote Geheimdienst-Sumpf um Stephan Kramer weitet sich aus: Der Thüringer Verfassungsschutz-Chef hat in seinem persönlichen...