In den vergangenen Wochen erreichten mich vermehrt Anfragen von besorgten Lesern, welche bei den bevorstehenden Landtagswahlen Manipulation zum Nachteil der AfD befürchten. In der Tat gab es in den letzten Monaten einige spektakuläre Aktionen, um vor allem die »Grünen« vor einem Absturz unter die 5-Prozent-Hürde zu retten: Man denke nur an die großangelegte Werbekampagne des »Campact!«-Vereins, der es sich eine Million Euro kosten ließ, nicht nur die AfD und meine Person zu diffamieren, sondern auch den Wahlkampf der Grünen finanziell zu unterstützen. Andere Aufrufe zielten darauf ab, vor allem Studenten durch Erlass der Studiengebühren zur Anmeldung eines Wohnsitzes in Thüringen zu motivieren, um Wählerstimmen für die etablierten Parteien zu generieren. Die Angst vor einem Wahlsieg der AfD lässt vor allem »bunte Bürgerbündnisse« zu verzweifelten Mitteln greifen.

Doch jeder Bürger kann etwas tun, um Wahlmanipulationen zu vermeiden:

Gehen Sie persönlich zur Wahlurne!

Die ursprünglich nur als Notlösung für Kranke und Urlauber gedachte Briefwahl steht nämlich seit Jahren wegen des nicht gewährleisteten Wahlgeheimnisses in der Kritik. Nicht immer kommt es zu derart auffälligen Manipulationsversuchen wie in Hamburg 2015, als zwei Bürgerschafskandidaten in ihren Wahlbezirken gezielt Briefwähler »rekrutierten«, aber beim gemeinschaftlichen Ausfüllen der Wahlunterlagen in der Familie oder z.B. in Pflegeheimen kann es zu sozialem Druck kommen, das »Richtige« zu wählen.

Werden Sie Wahlbeobachter!

Jeder Bürger hat das Recht, während der Stimmenabgabe und deren Auszählung ganztägig im Wahllokal anwesend zu sein, eine formlose Anmeldung beim örtlichen Wahlvorstand genügt. Bleiben Sie dabei gelassen und höflich, um keinen Anlass zu bieten, Sie aus dem Raum zu verweisen. In der Regel erklärt man Ihnen dann gern die einzelnen Abläufe der Wahl. Fallen Ihnen Unregelmäßigkeiten im Wahllokal auf, sollten Sie den Wahlvorstand unverzüglich sachlich und ruhig darauf ansprechen:

• Rund um das Wahllokal darf keine Parteienwerbung aushängen, auch die Wahlhelfer dürfen keine T-Shirts oder ähnliches tragen, die für eine bestimmte Partei werben.

• Während der Öffnungszeiten muss ständig ein Mitglied des Wahlvorstandes anwesend sein.

• Bei der Ausgabe der Stimmzettel müssen die Wahlhelfer entweder die Wahlkarte oder den Personalausweis kontrollieren, um doppelte Abstimmungen zu unterbinden.

• Selbstverständlich muss die Wahlurne ordnungsgemäß versiegelt sein (ein Schloss ist nicht erforderlich).

• Bleistifte in den Wahlkabinen sind zulässig, aber Kugelschreiber sind besser. Die Wahlkabine darf nur vom Wähler selbst betreten werden.

• Bei der Auszählung der abgegebenen Stimmen achten Sie auf die richtige Zuordnung zu den jeweiligen Stapeln. Briefwahlunterlagen dürfen bereits vor 18.00 Uhr ausgezählt werden.

• Sie dürfen Notizen anfertigen, um die nach Abschluss der Auszählung an die Wahlleitung gemeldeten Ergebnisse auf ihre Plausibilität zu überprüfen.

Nehmen Sie sich die Zeit, um unsere Demokratie zu unterstützen und machen Sie bei der Wahlbeobachtung mit! So können auch Sie zu einem fairen Ablauf beitragen und Manipulationen und Pannen vermeiden!