Öffentlich-rechtliche Feindmarkierung

Daß Jan Böhmermann einmal namensgebend für das Scheitern des Machtkartells sein würde, hätte er wohl im Traum nicht gedacht. Und doch ist die Dynamik, die er mit seinem öffentlich-rechtlichen Pranger für einen bis dahin vergleichsweise unbekannten Youtuber entfachte, ein Musterbeispiel dafür, wie ein polit-mediales Machtkartell zwangsläufig früher oder später über seine Arroganz stolpert. (Mehr dazu: Böhmermann hat mich gedoxxt)

Das »ZDF Magazin Royale« dient vor allem der Feindmarkierung. Für die Älteren: Es ist gewissermaßen die moderne Variante von Karl-Eduard Schnitzlers »Der Schwarze Kanal«  in der DDR. Hier soll mit Schmutzkampagnen politischer Druck gegen unbequeme Einzelpersonen oder politische Strömungen erzeugt werden. Und weil die Recherchen keinen journalistischen Standards genügen, wird es als Satire kaschiert. Mit Humor hat das wenig zu tun: Es ist die Häme eines milliardenschweren zwangsfinanzierten Apparats gegen Schwächere. Und es zeigte durchaus schon öfter seine zersetzende Wirkung – an der Stelle sei kurz an die Schönbohm-Affäre erinnert.

Natürlich verbieten sich Schmutzkampagnen für Regierungsbehörden in einem demokratischen Rechtsstaat eigentlich von selbst, deswegen wurde die Schmutzarbeit an NGOs delegiert – und an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Spätestens hier muß gefragt werden: Kann man von den Bürgern verlangen, daß sie eine mediale Inquisition auch noch mitfinanzieren müssen?

Mitfinanzieren heißt: es ermöglichen. »Das ist das Perfide an unserem System, daß es uns alle zu Mittätern macht« — so bringt es Markus Vahlefeld in seinem treffenden Kommentar zur Causa Böhmermann auf den Punkt: »Die Rückendeckung vom Intendanten bis zum Justizapparat dürfte Jan Böhmermann und den Schergen von der ›Zeit‹ sicher sein. Gesichert hinterhältig und noch gesicherter widerlich ist es allemal, aber das gehört eben zur Funktionsweise der sogenannten liberalen Demokraten, ihre Widerlichkeiten damit zu rechtfertigen, daß sie ihren Gegnern all das in vorauseilendem Abwehrkampf unterstellen, was sie just selbst machen.« (Der ganze Kommentar ist sehr hörenswert: Böhmermanns staatsfinanzierter Kampf)

Der Böhmerang-Effekt zeigt sich darin, daß der Beitrag vom »ZDF Magazin Royale« in den Kommentarspalten zerrissen wird und der dadurch zu Berühmtheit gelangte Kanal »Clownswelt« seine Abonnentenzahl binnen weniger Tage verdoppelt hat. Der Wind hat sich gedreht, die Diffamierung funktioniert nicht mehr. Das erleben wir auch mit dem schlecht zusammengeschusterten Gefälligkeitsgutachten des sogenannten Verfassungsschutzes zur AfD. Damit hat die Behörde selbst ihre Glaubwürdigkeit geschreddert wie die Stasi ihre Mitarbeiter-Akten in den letzten Tagen der DDR. Der Diffamierungsdruck weicht einer großen Peinlichkeit.

Björn Höcke Portrait

Herzlich willkommen auf meinem Blog. Machen Sie sich ein eigenes Bild und lesen Sie aus erster Hand, für welche Werte ich stehe und welche Politik ich umsetzen will.

Jeder Beitrag zählt!
Icon-Termine_Farbe