Ist die Kölner Entscheidung ein Grund zum Feiern? Nein. Daß es überhaupt so lange gedauert hat, zeigt, wie schwer sich die...
Ein Obrigkeitsstaat neuen Typs
mehr lesen
Nancy Faeser
Angriff auf den freien Journalismus
Es war ein Urteil, welches international Empörung hervorrief. Das Amtsgericht Bamberg verurteilte den Chefredakteur des...
Ein bißchen Atomkrieg
»Im nächsten Krieg werden die Überlebenden die Toten beneiden«, sagte einst Nikita Chruschtschow – und wenn selbst ein...
Nancy Faesers letzter Bärendienst
Das »Geheimgutachten« des Verfassungsschutzes ist veröffentlicht und sofort wird klar, warum die Behörde dieses Traktat unter...
Die SPD gibt vor, die CDU führt aus…
Während seriöse Verfassungsrechtler Faesers parteipolitische Instrumentalisierung des Inlandsgeheimdienstes anprangern,...
Nancy Faeser bleibt sich treu
Obwohl Nancy Faeser nur noch geschäftsführend im Amt ist, trifft sie in den letzten Tagen ihrer Amtszeit noch weitreichendste...
Meinungsfreiheit unter Beschuß!
Es ist an Absurdität nicht zu überbieten: Der Journalist David Bendels steht für das Posten einer Bildmontage vor Gericht, in...
Die Arroganz der Macht
Bei der Bundestagswahl hat eine knappe Mehrheit (vermeintlich) bürgerliche Parteien gewählt. Bei meiner Einschätzung gehe ich...
Der Staat als Selbstbedienungsladen
Die Ampel-Koalition ist geplatzt, aber die in den letzten Zügen liegende Regierung nutzt ihre Position, um noch kurz vor den...
Zurück nach Syrien? Erst mal nachsehen…
Zunächst war es nur ein Vorschlag der vornehmlich staatlich finanzierten »Stiftung Wissenschaft und Politik«: »Go and see...
Der »Bürgerrat« der Innenministerin
Wir haben die unbeliebteste Regierung seit Bestehen der Bundesrepublik. Das wissen alle Beteiligten selbst, aber es stört sie...
Freiheit für Shlomo Finkelstein!
Wenn in der alten Bundesrepublik von »Volksverhetzung« die Rede war, war das eng mit einem Gewaltaufruf gegen bestimmte...