Das »Geheimgutachten« des Verfassungsschutzes ist veröffentlicht und sofort wird klar, warum die Behörde dieses Traktat unter...
Nancy Faeser
Die SPD gibt vor, die CDU führt aus…
Während seriöse Verfassungsrechtler Faesers parteipolitische Instrumentalisierung des Inlandsgeheimdienstes anprangern,...
Nancy Faeser bleibt sich treu
Obwohl Nancy Faeser nur noch geschäftsführend im Amt ist, trifft sie in den letzten Tagen ihrer Amtszeit noch weitreichendste...
Meinungsfreiheit unter Beschuß!
Es ist an Absurdität nicht zu überbieten: Der Journalist David Bendels steht für das Posten einer Bildmontage vor Gericht, in...
Die Arroganz der Macht
Bei der Bundestagswahl hat eine knappe Mehrheit (vermeintlich) bürgerliche Parteien gewählt. Bei meiner Einschätzung gehe ich...
Der Staat als Selbstbedienungsladen
Die Ampel-Koalition ist geplatzt, aber die in den letzten Zügen liegende Regierung nutzt ihre Position, um noch kurz vor den...
Zurück nach Syrien? Erst mal nachsehen…
Zunächst war es nur ein Vorschlag der vornehmlich staatlich finanzierten »Stiftung Wissenschaft und Politik«: »Go and see...
Der »Bürgerrat« der Innenministerin
Wir haben die unbeliebteste Regierung seit Bestehen der Bundesrepublik. Das wissen alle Beteiligten selbst, aber es stört sie...
Freiheit für Shlomo Finkelstein!
Wenn in der alten Bundesrepublik von »Volksverhetzung« die Rede war, war das eng mit einem Gewaltaufruf gegen bestimmte...
Nancy Faeser – Rücktritt jetzt!
Der Rücktritt von Nancy Faeser ist nach den vielen Skandalen überfällig.* Während bei ihrem verfassungswidrigen Angriff auf die...
Faesers Anschlag auf die Pressefreiheit
»Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein...
Plötzlich reden sie alle von Remigration
Nach der Demonstration von radikalen Muslimen in Hamburg tun sie überrascht: Nancy Faeser findet markige Worte, das...