Maier und die Demokratie

Im beschaulichen Hildburghausen hat man den Bürgermeister abgewählt. Dieser ganz normale demokratische Vorgang kann in Thüringen heutzutage ein Problem werden, jedenfalls wenn es sich um einen Linken-Politiker handelt, der sein Amt verliert. Angela Merkel hat es bei der Abwahl von Bodo Ramelow vorexerziert: Die Wahl wurde auf Druck der Kanzlerin einfach annulliert. Daß selbst das Bundesverfassungsgericht dieses Verhalten, wenn auch erst nach Merkels Abgang, als rechtswidrig einordnete, scheint die selbsternannten Superdemokraten im Freistaat nicht im geringsten zu stören.

Offenbar ist IM Maier (SPD) der Ansicht, daß seit Ramelows Inthronisierung von Merkels Gnaden die »Cancel-Culture« offiziell zum festen Bestandteil der Thüringer Demokratie wurde. Denn ihn stört, daß seine SPD-Genossen zusammen mit der AfD und der dortigen Feuerwehr-Liste für die Abwahl des Linken-Bürgermeisters Tilo Kummer gestimmt haben. Soviel Gewissensfreiheit und kommunale Selbstverwaltung geht Maier offenkundig zu weit. Ihm wäre die Merkel-Nummer lieber: Unliebsame Wahlen müssen „storniert“ werden – wo käme die SPD sonst hin?

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