Ein Plakat am Rande der Bauernproteste brachte es auf den Punkt: »Wir wollen keine Subventionen, es reicht, wenn der Staat die Finger aus unseren Taschen nimmt!« Das entspricht genau dem Lösungsansatz der AfD.
Derzeit wird mit einer Desiformationskampagne versucht, einen Keil zwischen die Bauern und der AfD zu treiben. Angeblich habe die Bundestagsfraktion im Dezember im Rechnungsprüfungsausschuß der KfZ-Steuererhöhung für Landwirte zugestimmt. Das ist gelogen: Die AfD hat lediglich Steuervereinfachungen zugestimmt. Darüber hinaus hat die Bundestagsfraktion bereits im Oktober 2022 eine Verdopplung der Agrardieselrückvergütung gefordert.
Anstelle von EU-Subventionen nach dem Gießkannenprinzip wollen wir den deutschen Landwirten wieder mehr unternehmerische Entscheidungsfreiheit zurückgeben. Durch faire Preise sollen die landwirtschaftlichen Betriebe von ihrer Arbeit gut leben können. Subventionen schaffen Abhängigkeiten und die bürokratische Überregulierung erstickt jedes Unternehmertum. Das gilt auch für unsere Bauern!
In der aktuellen Debatte werden die Pläne der Bundesregierung gegen die Bauern als Subventionsabbau dargestellt — das ist falsch. Tatsächlich will die Ampel-Regierung eine Steuererhöhung für die Bauern, während sie gleichzeitig hunderte Milliarden in illegale Einwanderung versenkt oder ins Ausland schafft. Und dagegen treten wir als Alternative an. Das AfD-Sofortprogramm für die Landwirtschaft kann hier jeder nachlesen:
