Die massiven Drohungen des EU-Digitalchef Thierry Breton gegen Elon Musk sind keine Privatfehde. Längst hat ein Großangriff der EU auf alle freien Medien begonnen. Dafür wurden in den vergangenen Jahren ein breites Instrumentarium an Gesetzen geschaffen, die Zensurmaßnahmen ermöglichen. Freiheitsliebende Betreiber von Internetplattformen, die sich nicht gängeln lassen wollen und sich vor ihre Nutzer stellen, werden wirtschaftlich bekämpft.
Mit der Verhaftung von Pawel Durow, dem Gründer des Messengerdienstes Telegram, ist eine neue Eskalationsstufe erreicht. Natürlich wird ihm nicht ehrlich zur Begründung vorgeworfen, daß er für die Meinungsfreiheit eintritt. Man lastet ihm kriminelle Machenschaften an, die moralisch besonders abstoßend sind, damit niemand es wagt, sich mit ihm zu solidarisieren. Aber wir wurden schon zu oft von dem polit-medialen Komplex belogen. Rufmord gehört leider zu den gängigen Methoden dieser Clique. Allerdings findet man auch bei den Hofberichterstattern, ganz hinten in den Agenturtexten, diesen Satz: »Die Durow-Brüder versprechen, die Daten der Nutzerinnen und Nutzer von Telegram zu schützen. Den Telegram-Machern wird vorgeworfen, nicht konsequent genug gegen Haßrede und Gewaltaufrufe vorzugehen«. Das ist also der wahre Grund – man muß nur die Schlüsselbegriffe der Propagandasprache übersetzen.
