Das gute Einvernehmen zwischen Elon Musk und Donald Trump ist kein Zufall: So wie die Raumfahrzeuge des Technologie-Milliardärs legt auch der frisch ins Amt eingeführte US-Präsident ein fulminantes Tempo vor: Nach der Ankündigung alle »Klimaschutz«-Programme der Regierung Biden zu beenden, folgte sogleich der nächste Präsidentenerlaß zum Ausstieg aus der Weltgesundheitsorganisation WHO. Die deutsche Politik, allen voran Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, zeigt sich entsetzt. Die Absage Trumps an die WHO bedeute »einen schweren Schlag für den internationalen Kampf gegen globale Gesundheitskrisen«. Die Bundesregierung wolle deshalb versuchen, den Präsidenten noch umzustimmen .
Wie zu erwarten, geht es dabei hauptsächlich um die Finanzierung der WHO. In seinem Erlaß weist Donald Trump auf die enormen Forderungen hin, welche die Weltgesundheitsorganisation an die USA gerichtet habe. Zuletzt hatte Ex-Präsident Biden einen Beitrag von 500 Millionen Dollar in Aussicht gestellt. Aber auch ein weiterer Vorwurf Trumps läßt uns vor allem in Deutschland aufhorchen: Die enge Verflechtung zwischen WHO und Politik. In diesem Fall geht es um den Einfluß Chinas während der Corona-Plandemie. Trump geht dabei auch indirekt auf den Laborursprung des Virus ein, was bei uns lange als »Verschwörungstheorie« galt, aber mittlerweile stillschweigend akzeptiert wird. Mit dem Virus exportierte China auch seine autoritären Maßnahmen in die Welt.
Eine enge politische Verflechtung zwischen den staatlichen Gesundheitsbehörden und der Politik gab es bekanntlich auch in Deutschland. Wir wissen heute, daß das Robert-Koch-Institut gehalten war, die Gefahreneinstufung wider besseres Wissen hochzuhalten. Damit rechtfertigten sowohl die Regierung Merkel als auch die nachfolgende Ampel tiefe Eingriffe in die Grundrechte der Bürger, die sich größtenteils nicht nur als nutzlos, sondern als schädlich erwiesen. Man denke nur an die vertuschten Nebenwirkungen der Impfpräparate!
Heute ist es den Verantwortlichen lästig, an ihre Rolle in diesem üblen Spiel erinnert zu werden, vor allem Gesundheitsminister Lauterbach zeigt wenig Einsicht. Umso wichtiger ist der von unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Wiebke Muhsal federführend anberaumte Corona-Untersuchungsausschuß im Thüringer Landtag * und die Durchsetzung eines Corona-UA im Bundestag nach der Wahl. Um dieses auch im Bundestagswahlprogramm niedergeschriebene Ziel sicher umsetzen zu können, braucht die AfD 25 Prozent der Parlamentssitze. Los geht’s!
*Interview mit Wiebke Muhsal zum Untersuchungsausschuss im aktuellen »Blauen Mut«.