Messerattacke in Apolda

»Wer schützt uns vor den Flüchtlingshelfern?«, könnte man angesichts der Messerattacke auf einen 68-Jährigen in Apolda fragen. Der ehemalige Leiter des Landratsamtes war direkt vor der örtlichen Flüchtlingsunterkunft von einem 21-Jährigen mit türkischer Staatsbürgerschaft niedergestochen worden. Der Rentner überlebte schwerverletzt und wird derzeit noch intensivmedizinisch behandelt. Angesichts des Zustands des Opfers fällt die Anklage mild aus: Es wird wegen versuchten Totschlags ermittelt.

Wie so häufig, hatte auch dieser Täter eine Vorgeschichte: Schon mehrfach fiel er durch aggressives Verhalten und Sachbeschädigung auf. Ein Fall für die Abschiebehaft, sollte man meinen, aber dazu fehlten – wie ebenfalls so oft – die nötigen Ausweispapiere. Ein Termin mit der türkischen Botschaft verlief erfolglos: Wie sich im Nachhinein herausstellte, hatten »Flüchtlingshelfer« den Mann mit Ratschlägen versorgt, wie er die Herausgabe von Ersatzpapieren vereiteln konnte. So blieb er auf freiem Fuß und konnte seine schreckliche Tat begehen.

Die Thüringer CDU hatte zwar im Wahlkampf die Schaffung einer Abschiebehaftanstalt in Arnstadt gefordert, wurde aber bei der Regierungsbildung von ihrem inoffiziellen Koalitionspartner, der Linken, politisch unter Druck gesetzt: Die Pläne wurden aufs Eis gelegt. Der eigene Machterhalt schien plötzlich wichtiger als die Sicherheit der Bürger. »Flüchtlingshelfer« nutzen diese Lücken im System gnadenlos aus: Es geht ihnen längst nicht mehr darum, Verfolgten zu helfen, sondern möglichst viele Migranten in Deutschland zu behalten – selbst, wenn es sich offensichtlich um Gewalttäter handelt.

Björn Höcke Portrait

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