Nach dem Anschlag auf die Stromversorgung des Tesla-Werks in Grünheide schlägt die Stunde der markigen Absichtserklärungen von...
Regierung & Terroristen
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Extremismus
Finanzierung der NGO
»Demokratiefördergesetz« — das bedeutet, daß die Finanzierung des politischen Vorfelds und der Frontorganisationen der...
Frage an Haldenwang
Regierungsschutzchef Haldenwang erklärt den ethnischen Volkstumsbegriff für »rechtsextrem« — und stellt sich damit selbst gegen...
Demokratiefördergesetz: Faesers Staatsstreich
Wenn eine Regierung eine totalitäre Herrschaft etablieren will, werden die Freiheitseinschränkungen in der Regel mit einem...
Schaulaufen der Staatsknete-Empfänger
»Wenn in der Zeitung von einem ›breiten Bündnis‹ die Rede ist, richtet sich ein solches Bündnis in zwei von drei Fällen...
Heimatliebe ist kein Verbrechen!
Die Maßstäbe sind ins Rutschen geraten: Wenn Behörden von der Regierung inzwischen ganz offen instrumentalisiert werden und auf...
Die Wahrheit ist am Ende egal
Hetzjagden in Chemnitz, die keine waren; der Amoklauf eines psychisch gestörten Einzeltäters in Hanau, der heute immer noch als...
Remigration: IS-Chef abschieben
Der Deutschland-Chef der Terrororganisation »Islamischer Staat« (IS), zu dessen Umfeld auch der Attentäter vom Berliner...
Petition: AfD-Verbot stoppen
Jetzt unterzeichnen! https://petitionfuerdemokratie.de/afd-verbot-stoppen/
Antifa als Hilfspolizei
Die Hängepartie um die Staatsausgaben 2024 hat ein vorläufiges Ende, jedenfalls nach Ansicht des Haushaltsausschusses. Ausgaben...
Grundrechtsentzug: Es geht um EUCH.
Manchmal lohnt es sich sogar, die taz zu lesen: https://taz.de/Petition-zur-Verwirkung-von-Grundrechten/!5983032/
Radikalisierte Regierung?
Sobald sich abzeichnete, daß die AfD keine politische Eintagsfliege ist und zunehmende Erfolge die bisherige Machtverteilung...