Kein »Weiter so!« in Thüringen

Wieder ist es zu einem Messerattentat gekommen und wieder war der Täter vorbestraft: Vor einem Supermarkt in Waltershausen (Kreis Gotha) griff ein 27-jähriger Somalier einen 47-jährigen Deutschen an und versuchte, ihn in den Hals zu stechen. Darüber hinaus bedrohte der Afrikaner mehrere Passanten: »Ich töte euch und eure Familien!« Nur das mutige Eingreifen einiger umstehender Zeugen konnte Schlimmeres verhindern. Die Staatsanwaltschaft, die nun Anklage wegen versuchtem Totschlag erhoben hat, läßt allerdings keinen Zweifel an der Tötungsabsicht des Somaliers.

Deutschland kommt nicht zur Ruhe, auch wenn nach dem Terroranschlag von Solingen nun ein eher hilflos erscheinender Aktionismus eingesetzt hat. So, als könnte man durch die vollmundige Ankündigung der Verschärfung des Waffen- und Asylrechts die Versäumnisse der letzten Jahre nachholen. Ebenso hilflos erscheinen die Ausreden der Politik, warum erst eine Bluttat wie in Solingen geschehen mußte, um das Thema auf die politische Agenda zu bringen: Eine spontane Messerstecherei in der Innenstadt sei eben doch etwas anderes als ein gezielter Terroranschlag, erklärte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU). Das ist an Zynismus nicht zu überbieten.

Allein in Thüringen wurde im letzten Jahr 418-mal mit dem Messer gedroht oder tatsächlich zugestochen, das ist ein Anstieg von fast 57 Prozent. Obwohl der Ausländeranteil in Thüringen „nur“ bei 8,3 Prozent liegt (immerhin eine Verdreifachung seit 2015), beträgt der Anteil der Tatverdächtigen ohne deutschen Pass 40 Prozent. Im Interesse der Sicherheit der Thüringer Bürger darf es kein »Weiter so!« in der Innenpolitik geben. Wenn auf Bundesebene CDU-Chef Friedrich Merz schon einen Tag nach seiner Forderung nach einem Aufnahmestop für Migranten wieder zurückrudert, wissen wir, wie wenig ernst die etablierte Politik ihre eigenen Versprechen nimmt.

Die Problemverursacher können nicht die Problemlöser sein. Deshalb am 1.9. das »Weiter so!« der Kartellparteien abwählen! Beide Stimmen für die AfD!

Björn Höcke Portrait

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