Agitprop mit Steuermitteln

Sie nennen sich »Correctiv«, doch bei ihnen stimmt gar nichts:

► Als gemeinnützige GmbH wäre sie eigentlich dazu verpflichtet, ausschließlich und selbstlos der Allgemeinheit zu dienen.
► Als »Recherchenetzwerk« hält sie sich nicht an journalistische Standards und präsentiert falsche Tatsachenbehauptungen als »Kunst«, um damit politische Kampagnen zu inszenieren.
► Als »zertifizierte Faktenchecker« verfolgen sie politisch einseitig Meinungen.

Besonders brisant: Diese moderne Agitprop-Truppe wird seit April 2015 aus Steuermitteln gefördert. Dabei wird zwar betont, daß es sich stets um Einzelprojekte handelte, doch das Geld fließt kontinuierlich. Bis 2024 waren es insgesamt 2,5 Mio. Euro.

Die einflußreichste Kampagne war die Inszenierung des angeblichen »Geheimtreffens« von Potsdam und weitete sich zum größten Medienskandal der Bundesrepublik aus. Obwohl in mehreren Gerichtsverhandlungen alle Kernaussagen des Narrativs widerlegt und deren Verbreitung verboten wurde, machte sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk zum Multiplikator dieser Desinformationskampagne.

Interessant war auch der Zeitpunkt der Veröffentlichung: Die Veranstaltung, auf die sich die vermeintlichen »Enthüllungen« bezogen, fand bereits im November des Vorjahres statt. erst Monate später kam es zu einem gut orchestrierten Aufschlag. Die Europawahl stand bevor und Bauernproteste, die sehr viel Zuspruch in der Bevölkerung fanden, bestimmten die Schlagzeilen. Schnell wurde das unangenehme Thema durch inszenierte Massenproteste des »linken Tiefenstaats« verdrängt.

Das Spektakel zeigte aber leider auch: Fakten spielen für die öffentliche Wirkung keine Rolle. Insofern folgte die Correctiv-Kampagne dem gleichen Muster wie der von Stephan Kramer entgegen aller Richtlinien zusammengestellte »Verfassungsschutzbericht« für die AfD in Thüringen: Man weiß, einmal in die Welt gesetzte Gerüchte können auch Gerichtsurteile nicht wieder »einfangen«. So funktioniert die klassische üble Nachrede.

Björn Höcke Portrait

Herzlich willkommen auf meinem Blog. Machen Sie sich ein eigenes Bild und lesen Sie aus erster Hand, für welche Werte ich stehe und welche Politik ich umsetzen will.

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