Herzlichen Glückwunsch!

Tobias Rausch ist der erste Landtagspräsident der AfD. Dazu gratuliere ich ganz herzlich! Bis zum Auftauchen der AfD war es im deutschen Parlamentarismus gute Gepflogenheit, daß selbstverständlich der stärksten Kraft nach Wahlen das Präsidentenamt zugestanden wurde. Es ist deshalb bezeichnend für unsere Zeit, daß die Rückkehr zur politischen Normalität überhaupt eine Meldung wert ist: Das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt war eindeutig, es wurde lediglich der Wählerwille umgesetzt. Genauso gehört es zu den parlamentarischen Gepflogenheiten, daß sich der Landtagspräsident um eine neutrale Amtsführung bemüht. Leider wissen wir aus anderen deutschen Parlamenten bis hin zum Bundestag, daß auch das keine Selbstverständlichkeit mehr ist.

Ein besonders gutes Zeichen ist, daß Tobias mit 48 Stimmen gewählt wurde; die Fraktionen der AfD und des BSW haben zusammen 44 Sitze. Es ist also auch bei den Abgeordneten der anderen Parteien politische Vernunft eingekehrt. Vielleicht löst sich damit die Blockadehaltung und wir können im Dezember mit Ulrich Siegmund den ersten Ministerpräsidenten feiern!

Björn Höcke Portrait

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