Demokratiefeindliches NGO-Netzwerk

Jede für die AfD erfolgversprechende Wahl ruft den NGO-Komplex auf den Plan. Zur Zeit ist Sachsen-Anhalt das Ziel einer Heimsuchung linker Kampagnenteams aus dem ganzen Bundesgebiet:

➡️ The Goodforces GmbH mit ihrer Kampagne »Taktisch Wählen 2026«;

➡️ Mehr als uns trennt e. V. mit ihrer Kampagne »Wahre Heimatliebe ist …«;

➡️ Die DemokRADtour rückt aus Leipzig an;

➡️ Im Bündnis Sachsen-Anhalt. Weltoffen! versammeln sich über 300 Organisationen und Einrichtungen, darunter DGB, GEW, ver.di, EVG, IG Metall, IG BCE, NGG, AWO, Caritas, Diakonie, der Paritätische Wohlfahrtsverband, der ASB, die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland, der Landesverband der Volkshochschulen, Omas gegen Rechts, Aufstehen gegen Rassismus, die Amadeu Antonio Stiftung, BUND, NABU, Greenpeace, diverse CSD-Verbände usw.

Heikel ist der »zivilgesellschaftliche« Wahlkampf, wenn es sich um steuerfinanzierte Vereinigungen handelt. In Thüringen haben wir aus diesem Grund eine Klage gegen das Thüringer Antidiskriminierungsnetzwerk (thadine) e. V. eingereicht.

Besonders die Kampagnen von Campact stechen hervor. Als dem Verein 2019 die Gemeinnützigkeit entzogen wurde, kam es im selben Jahr zur Gründung der gemeinnützigen Demokratie-Stiftung Campact. Darüber hinaus ist Campact e. V. Gesellschafter der zum Teil steuerfinanzierten HateAid gGmbH. Stiftung und Verein sind rechtlich getrennt, teilen sich allerdings Anschrift, Führungspersonal sowie zum Teil Beschäftigte. Dieses Konstrukt eignet sich ideal zu einer möglichen Verschleierung von Geldflüssen, die es vor allem angesichts des parteibezogenen Engagements des Vereins nicht geben dürfte. Entsprechend aggressiv treten die Campact-Anwälte auf, wenn jemand in einem pointierten Kommentar die beiden Campact-Körperschaften gleichsetzt oder verwechselt. Das ist offenbar der wunde Punkt: Werden Personal-, IT-, Miet- und Kampagnenkosten möglicherweise quersubventioniert? Gibt es Darlehen, Erstattungen oder andere interne Verrechnungen? Werden Spender bewußt zur Stiftung gelenkt und Mittel anschließend für Projekte verwendet, die faktisch in den Wahlkampf eingreifen? Werden ausländische Stiftungsmittel mittelbar für parteibezogene Werbung eingesetzt?
Offiziell spendete der Campact e. V. im Zusammenhang mit der aktuellen Landtagswahl insgesamt 620.000 Euro an SPD und Grüne.
Die Finanzierung ist aktuell intransparent. Ein guter Grund, einmal genauer hinzuschauen …

Björn Höcke Portrait

Herzlich willkommen auf meinem Blog. Machen Sie sich ein eigenes Bild und lesen Sie aus erster Hand, für welche Werte ich stehe und welche Politik ich umsetzen will.

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